Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Hohenstein

Hohenstein, 19.11.2021

E i n l a d u n g

 Am Dienstag, dem 07.12.2021, 19:30 Uhr findet im Gemeindezentrum in Breithardt eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt, zu der Sie geladen werden.

gez. Sebastian Reischmann, Vorsitzender der Gemeindevertretung

Um die Abstands- und Hygieneregeln einhalten zu können, wird auf das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes hingewiesen.

Die Zuschauer werden gebeten, sich am Tag der Sitzung zu testen. Es gelten auch für Zuschauer die Allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln.

 

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Bericht des Gemeindevorstandes
  3. Aktuelle Stunde
  4. Besetzung Ortsgericht Hohenstein III (GVER/030/2021)
  5. Hebesatzsatzung 2022 (GVER/031/2021)
  6. Abkopplung der Zentralisierung Trinkwasserversorgung von der Zentralisierung der
    Kläranlagen in Hohenstein (GVER/032/2021)
  7. Standort neuer Zentraler Hochbehälter (GVER/033/2021)
  8. Haushaltsplanentwurf 2022 (GVER/024/2021) 

 


Hohenstein, 19.11.2021

E i n l a d u n g

 Am Mittwoch, dem 01.12.2021, 19:30 Uhr findet im Grünen Raum der Alten Schule des Gemeindezentrums in Breithardt eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt, zu der Sie geladen werden.

gez. Gerold Köhler, Vorsitzender

Auf die Einhaltung der AHA-Regeln wird hingewiesen.

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Vorbereitung der Sitzung der Gemeindevertretung am 07.12.2021
  3. Verschiedenes

 


Hohenstein, 19.11.2021

E i n l a d u n g

 Am Dienstag, dem 30.11.2021, 19:30 Uhr findet im Grünen Raum der Alten Schule des Gemeindezentrums in Breithardt eine öffentliche Sitzung des Sozialausschusses statt, zu der Sie geladen werden.

gez. Rita Czymai, Vorsitzende

Auf die Einhaltung der AHA-Regeln wird hingewiesen.

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Vorbereitung der Sitzung der Gemeindevertretung am 07.12.2021
  3. Verschiedenes

Hohenstein, 19.11.2021

E i n l a d u n g

Am Montag, dem 29.11.2021, 19:30 Uhr findet im Grünen Raum der Alten Schule des Gemeindezentrums in Breithardt eine öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses statt, zu der Sie geladen werden.

gez. Sebastian Willsch, Vorsitzender

Auf die Einhaltung der AHA-Regeln wird hingewiesen.

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Aufstellen von Dorfautomaten in Hohenstein (Antrag CDU-Fraktion) AN/013/2021
  3. Vorbereitung der Sitzung der Gemeindevertretung am 07.12.2021
  4. Verschiedenes

Öffentliche Bekanntmachung des Amtes für Bodenmanagement Limburg a. d. Lahn für den Geltungsbereich der Gemeinde Hohenstein

Amt für Bodenmanagement Limburg a. d. Lahn
-Flurbereinigungsbehörde –
Berner Straße 11,
65552 Limburg a. d. Lahn
Tel: (+49) 6431 9105 -0
Fax: +49(611) 327 605-600
E-Mail: info.afb-limburg@hvbg.hessen.de

Geschäftszeichen: 2-LM-05-25-75-01-B0001#003

Flurbereinigungsverfahren Heidenrod-Laufenselden VF 2575
Öffentliche Bekanntmachung

Aufklärung der Beteiligten
zum geplanten 1. Änderungsbeschluss

Gemäß § 5 Abs. 1 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 546) in der derzeit geltenden Fassung sind die voraussichtlich beteiligten Grundstückseigentü-mer in geeigneter Weise eingehend über die geplante Änderung des Flurbereinigungs-gebietes einschließlich der voraussichtlich entstehenden Kosten aufzuklären.
Der 1. Änderungsbeschluss stellt eine erhebliche Änderung des Verfahrens im Sinne von § 8 Abs. 2 i.V. m. § 86 Abs. 2 Nr. 1 des FlurbG dar. Die betroffenen Teilnehmer erhal-ten gemäß § 5 Abs. 1 FlurbG die Möglichkeit, sich über die Änderung eingehend zu in-formieren und bei Bedarf individuell Auskunft zu erhalten.
Aufgrund der Covid-19-Pandemie ist eine öffentliche Veranstaltung mit allen voraus-sichtlichen Teilnehmern nicht vorgesehen. Im Einklang mit § 5 (1) Planungssicherstel-lungsgesetz (PlanSiG) erfolgt die Aufklärung der voraussichtlichen Teilnehmer über eine Onlinekonsultation.
Hierfür steht den Teilnehmern bis einschließlich 24.01.2022 unter der Internetadresse www.hvbg.hessen.de/VF2575 ein Foliensatz mit weitergehenden Informationen zur Verfügung.
Wenn Sie über keinen Internetanschluss verfügen und den Foliensatz auf analogem Wege erhalten wollen, wenden Sie sich bitte mit dem Kennwort „VF2575 Anhörung“ bis spätestens zum 24.01.2022 an das Amt für Bodenmanagement Limburg a.d. Lahn telefo-nisch unter (+49) 6431 / 9105-6238, per Mail an info.afb-limburg@hvbg.hessen.de, per Fax unter (+49) 611 / 327 605-600 oder schriftlich unter der Adresse, AfB Limburg, Berner Str. 11, 65552 Limburg a. d. Lahn.
Teilnehmer, die über die Inhalte der Präsentation hinaus weitere Informationen oder Nachfragen haben, können über die oben genannten Kontaktdaten bis zum 24.01.2022 individuelle Auskünfte erhalten bzw. einen individuellen Beratungstermin vereinbaren.
Sachverhalt:
Das Vereinfachte Flurbereinigungsverfahren VF 2575 Heidenrod-Laufenselden ist mit Beschluss vom 29.04.2019 eingeleitet worden. Zwischenzeitlich ist durch die Gemeinde Heidenrod beantragt worden, das Verfahrensgebiet erheblich zu erweitern und die Ziel-kulisse entsprechend anzupassen. Nach Prüfung der Flurbereinigungsbehörde ist nun beabsichtigt, einen großen Teil vom landwirtschaftlich genutzten westlichen Bereich der Gemarkung Laufenselden mit einzubeziehen. Die Bestrebungen zur Verfahrensge-bietserweiterung und zur Anpassung der Zielkulisse resultieren auch aus den Ergebnis-sen des SILEK-Heidenrod (Schwerpunkt Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept). Mit weiterem Beschluss der Gemeindevertretung vom 10.10.2021 wurde der Finanzie-rung und Erweiterung des schon bestehenden Flurbereinigungsverfahrens zugestimmt.
Veröffentlichung
Diese öffentliche Bekanntmachung wird in der Flurbereinigungsgemeinde Heidenrod sowie in den angrenzenden Gemeinden Aarbergen, Hohenstein, Bad Schwalbach, Schlangenbad, Oestrich-Winkel, Lorch am Rhein und den Verbandsgemeinden Aar-Einrich und Nastätten öffentlich bekannt gemacht.
Darüber hinaus ist diese öffentliche Bekanntmachung und der Foliensatz über die Inter-netadresse https://hvbg.hessen.de/VF2575 abrufbar.

Limburg, den 12.11.2021
Im Auftrag

gez. M. Albrecht (Verfahrensleiter)


E i n l a d u n g

Am Dienstag, dem 23.11.2021, 19:30 Uhr findet in der Turnhalle Hennethal eine öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Hennethal statt, zu der Sie geladen werden.

gez. Peter Unglaube, Ortsvorsteher

Auf die Einhaltung der AHA-Regeln wird hingewiesen.

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Bericht des Ortsvorstehers
  3. Bericht des Bürgermeisters
  4. Haushaltsplanentwurf 2022 (GVER/024/2021)
  5. Bauplätze Hennethal
  6. Flächen Windkraftanlagen
  7. Mobilfunkversorgung
  8. Zentralkläranlage
  9. Kläranlage Hennethal 
  10. Seniorenweihnachtsfeier
  11. Verschiedenes

  


EINLADUNG

Am Mittwoch, dem 24.11.2021 findet um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Holzhausen eine öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Holzhausen statt, zu der Sie geladen werden.

gez. Klaus Kircher, Ortsvorsteher

Auf die Einhaltung der AHA-Regeln wird hingewiesen.

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Bericht des Ortsvorstehers
  3. Bericht der Jugendbeauftragten
  4. Bericht des Bürgermeisters
  5. Haushaltsplanentwurf 2022 (GVER/024/2021)
  6. Kinderheime im Ort – aktueller Stand
  7. Verkehrssituation Klosterstraße
  8. Verkauf Wegeparzelle 161
  9. Seniorenweihnachtsfeier
  10. 50 Jahre Hohenstein
  11. Getränkeversorgung im DGH
  12. Memoriam-Gärten auf dem Friedhof
  13. Sachstand Baugebiet Vor Hahn II
  14. Sachstand Einzäunung Friedhof
  15. Sachstand Grillplatz
  16. Sachstand Dorfautomat
  17. Offene Punkte und Themen aus der Vergangenheit
  18. Verschiedenes

 


E i n l a d u n g

 Am Mittwoch, dem 24.11.2021, 20:00 Uhr findet im Grünen Raum der Alten Schule in Breithardt eine öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Breithardt statt, zu der Sie geladen werden.

gez. Andreas Gerloff, Ortsvorsteher

Auf die Einhaltung der AHA-Regeln wird hingewiesen.

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Bericht des Ortsvorstehers
  3. Bericht des Bürgermeisters
  4. Sachstand Altes Rathaus
  5. Sachstand Zentrale Kläranlage
  6. Haushaltsplanentwurf 2022 (GVER/024/2022)
  7. Verschiedenes

 Bürgerfragestunde im Anschluss an die Sitzung

 


Aufgrund der §§ 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07.05.2020 (GVBl S. 318), der §§ 30, 31, 36 des Hessischen Wassergesetzes (HWG) in der Fassung vom 14.12.2010 (GVBl. I S. 548), der §§ 1 bis 5a, 9 bis 12 des Hessischen Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) vom 17.03.1970 (GVBl. I S. 225), zuletzt geändert durch Art. 7 des Gesetzes vom 31.01.2005 (GVBl. I S. 54), hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenstein in der Sitzung am 01. November 2021 folgende
ÄNDERUNG DER WASSERVERSORGUNGSSATZUNG
beschlossen:


Artikel 1

§ 27 Abs. 3 erhält folgende Fassung:

§ 27
Benutzungsgebühren

(3) Die Gebühr beträgt pro m³ 4,40 EUR. Sie enthält nicht die gesetzliche Umsatzsteuer.


Artikel 2

Artikel 1 tritt am 01. Januar 2022 in Kraft, gleichzeitig tritt § 27 in der bisherigen Fassung außer Kraft.

Die Satzung wird hiermit ausgefertigt.


Hohenstein, den 03. November 2021


Der Gemeindevorstand
der Gemeinde Hohenstein

Daniel Bauer
Bürgermeister


Aufgrund der §§ 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 07.05.2020 (GVBl S. 138), der §§ 37 bis 40 des Hessischen Wassergesetzes (HWG) in der Fassung vom 14.12.2010 (GVBl. I S. 548), zuletzt geändert mit Gesetz vom 28.09.2015 (GVBl. I S. 338), der §§ 1 bis 5 a), 6 a), 9 bis 12 des Hessischen Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) in der Fassung vom 24.03.2013 (GVBl. I S. 134), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20.12.2015 (GVBl. S 618), der §§ 1 und 9 des Gesetzes über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserabgabengesetz – AbwAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18.01.2005 (BGBl. I S. 114), zuletzt geändert durch Art. 2 der Verordnung vom 01.06.2016 (BGBl. I S. 1290), und der §§ 1 und 2 des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabenge-
setz (HAbwAG) in der Fassung vom 09.06.2016 (GVBl. I S. 70), hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenstein in der Sitzung am 01. November 2021 folgende

Änderung der Entwässerungssatzung

beschlossen:

Artikel 1

§ 24 Abs. 1 erhält folgende Fassung:

§ 24*1
Gebührenmaßstäbe und -sätze für Niederschlagswasser

(1) Gebührenmaßstab für das Einleiten von Niederschlagswasser ist die bebaute und künstlich befestigte Grundstücksfläche, von der das Niederschlagswasser in die Abwasseranlage eingeleitet wird oder abfließt; pro Quadratmeter wird eine Gebühr von 0,44 EUR jährlich erhoben.

§ 26 Abs. 1 erhält folgende Fassung:

§ 26
Gebührenmaßstäbe und -sätze für Schmutzwasser

(1) Gebührenmaßstab für das Einleiten häuslichen Schmutzwassers ist der Frischwasserverbrauch auf dem angeschlossenen Grundstück.

Die Gebühr beträgt pro m³ Frischwasserverbrauch bei zentraler Abwasserreinigung in der Abwasseranlage 3,36 EUR.

Artikel 2

Artikel 1 tritt am 01. Januar 2022 in Kraft, gleichzeitig treten §§ 24 und 26 in der bisherigen Fassung außer Kraft.

Die Satzung wird hiermit ausgefertigt.

Hohenstein, den 03. November 2021

Der Gemeindevorstand
der Gemeinde Hohenstein

Daniel Bauer
Bürgermeister